Kirgisistan
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Amtssprache | Kirgisisch, Russisch¹ | ||||
Hauptstadt | Bischkek | ||||
Staatsform | Präsidialrepublik | ||||
Präsident | Askar Akajew | ||||
Premierminister | Nikolaj Tanajew | ||||
Fläche | 199.900 km² | ||||
Einwohnerzahl | 4.955.000 (Stand: August 2003) | ||||
Bevölkerungsdichte | 25 Einwohner pro km² | ||||
Unabhängigkeit | von der Sowjetunion am 31. August 1991 | ||||
Währung | Som | ||||
Zeitzone | UTC+5 | ||||
Nationalhymne | Ak möngülüü aska | ||||
Kfz-Kennzeichen | KS | ||||
Internet-TLD | .kg | ||||
Vorwahl | +996 | ||||
(¹) in Gebieten mit mehrheitlich russischer Bevölkerung | |||||
- Nationalfeiertag: 31. August
- Mitgliedschaften: OATCT, CENTO, Rat für kollektive Sicherheit, Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, GUS
Table of contents |
2 Verwaltung 3 Bevölkerung 4 Politik & Recht 5 Wirtschaft und Verkehr 6 Geschichte 7 Kultur |
Geographie
Kirgisistan liegt im Hochgebirge Tien Shan, die höchsten Erhebungen erreichen 7439 m und 7134 m. Die Bevölkerung konzentriert sich in den Tälern um den See Issyk Kul und im Ferganatal. Bis in eine Höhe von 1500 m besteht das Land aus Wüste, die von Steppe abgelöst wird. Ab 4000 m herrschen alpine Wiesen vor. In den Wäldern leben Reh, Bär, Marder, Wildschwein und Luchs.
Verwaltung
Die Republik ist in 8 Verwaltungsbereiche gegliedert, davon 7 Regionen ("Oblaste"):
Tschui-Oblast, Issyk-Kul-Oblast, Talas-Oblast, Naryn-Oblast, Osch-Oblast, Dshalal-Abad-Oblast, Batken-Oblast
und der Hauptstadtbereich Bischkek.
Die Oblaste untergliedern sich wiederum in 39 Rajone (Landkreise). Bischkek ist in 4 Rajone untergliedert. Die Rajone wiederum untergliedern sich in insgesamt 429 Lokalverwaltungen = Gemeinden (Ail okmotu).
Bevölkerung
Die Kirgisen gehören zu den Turkotataren und bekennen sich überwiegend zum sunnitischen Islam.
Außerdem leben Russen, Usbeken, Dungan, Ukrainer, Uiguren, Tataren und Angehörige weiterer Ethnien im Lande.
Siehe auch: Russlanddeutsche, Kirgisiendeutsche
Politik & Recht
Die Verfassung von 1993 ist an westlichen Vorbildern orientiert und sieht ein gewaltenteilendes Regierungssystem mit einer starken Stellung des Staatspräsidenten sowie eine weite Palette an Grundrechten vor. Durch Referenden zur Verfassungsänderung im Februar 1996 und Oktober 1998 wurde die ohnehin starke Stellung des Präsidenten zu Lasten des Parlaments weiter ausgebaut, der Trend zur autoritären Präsidialdemokratie bestätigt. Ein erneutes Verfassungsreferendum im Februar 2003 hat daran wenig geändert. Der Präsident kann das Parlament auflösen, er bestimmt den Regierungschef, die Minister, Richter und Gouverneure der Oblaste (vergleichbar mit Bundesländern). Die Exekutive besteht aus dem Regierungskabinett, den Ministerien und staatlichen Komitees, den administrativen Departments und der lokalen Administration.
Nach dem Wahlgesetz hat jeder kirgisische Bürger ungeachtet seiner Herkunft, Rasse, Geschlecht, Ethnie, religiösen oder politischen Überzeugungen ab 18 Jahren das Recht zu wählen und kann ab 25 Jahren selbst gewählt werden. Als erstes Land in der zentralasiatischen Region hat Kirgisistan im Dezember 2001 Wahlen auf Ebene der Lokalverwaltungen abgehalten.
Das Parlament - "Dschogorku Kenesch" - besteht aus zwei Kammern mit insgesamt 105 Sitzen, der ständig tagenden Gesetzgebenden Kammer (60 Sitze) und der Volkskammer (45 Sitze). Die Verfassungsänderung vom Februar 2003 hat wieder ein Einkammersystem mit 75 Abgeordneten eingeführt. Diese Änderung wird aber erst mit den nächsten Parlamentswahlen 2005 wirksam.
Im Februar 1995 wurde erstmals in der kirgisischen Geschichte in demokratischen Wahlen ein Parlament gewählt. Die regierungsnahen Parteien erhielten damals rund 55% der Stimmen. In den zweiten, von Wahlmanipulationen überschatteten Parlamentswahlen im Februar/März 2000, wurden 15 der 105 Sitze beider Kammern nach Parteilisten vergeben. Stärkste Partei wurde die oppositionelle Kommunistische Partei mit 27,7% der Stimmen. Auf die vier regierungsnahen Parteien "Union Demokratischer Kräfte", "Demokratische Frauenpartei", die "Partei der Afghanistan-Veteranen" sowie die Partei "Mein Land" entfielen zusammen rund 40%. Die übrigen fünf zur Wahl zugelassenen Parteien scheiterten an der 5%-Klausel. Es gibt in Kirgisistan mehr als 30 registrierte politische Parteien, deren Status durch das "Gesetz über politische Parteien" geregelt ist. Davon sind ca. neun Parteien der Opposition zuzuordnen. Genaue Abgrenzungen der Oppositionsparteien von Regierungsparteien und der Regierung nahestehenden Parteien sind nur in wenigen Fällen eindeutig möglich, da sich politische Bündnisse und Allianzen schnell ändern.
Der derzeitige Präsident Askar Akajew wurde 1990 vom kirgisischen Obersten Sowjet in das Amt des Staatspräsidenten gewählt und im Dezember 1995 in den ersten freien Wahlen mit 70% der Stimmen wiedergewählt. Obwohl die Verfassung nur zwei Amtszeiten vorsieht, entschied das Verfassungsgericht im Sommer 1998, dass der Präsident sich im Jahr 2000 erneut zur Wahl stellen kann, da bei seiner ersten Wahl die erst 1993 in Kraft getretene Verfassung noch nicht galt. Präsident Akajew hat wiederholt öffentlich verkündet, dass er nach dem Ende seiner Amtsperiode 2005 nicht noch einmal als Präsidentschaftskandidat antreten werde.
Das in den ersten Jahren der Unabhängigkeit als "Insel der Demokratie" bekannte Land sah sich seitdem mit zunehmender internationaler Kritik im Menschenrechtsbereich konfrontiert. Sowohl die Parlamentswahlen im Februar/März 2000 wie die Präsidentschaftswahl am 29.10.2000 wurden von der OSZE, die Beobachtermissionen entsandt hatte, als nicht den Kriterien der OSZE entsprechend kritisiert. Die Verurteilung des ehemaligen Vizepräsidenten, Sicherheitsministers und Bischkeker Bürgermeisters, Felix Kulow, im März 2001 wegen Amts- und Machtmissbrauchs zu sieben Jahren Gefängnis, die Verhaftung des Parlamentariers Beknazarow im Januar 2002, ebenfalls wegen Machtmissbrauchs und der Tod von fünf Demonstranten durch Polizeischüsse im März 2002 hat im In- und Ausland Proteste ausgelöst. Zwar herrscht im Land insgesamt noch immer ein im Vergleich zu anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion eher liberales Klima mit einer aktiven und starken Zivilgesellschaft, aber positive Reformschritte wie Ansätze zu Reformen im Justizwesen und der Gefängnisverwaltung, Einführung von Wahlen auf Ebene der Lokaladministration u.a. sind begleitet von anhaltenden Einschüchterungsversuchen gegenüber unabhängigen Stimmen aus Presse und Opposition.
Bei weitgehender Gewährleistung der Religionsfreiheit geht die Regierung besonders nach dem Einbruch von Freischärlern im Südwesten des Landes in den Jahren 1999 und 2000 und infolge der Ereignisse vom 11. September konsequent gegen fundamentalistisch-islamische Gruppen vor, die sie als eine Gefahr für die säkulare Struktur und Stabilität des Landes sieht.
Kirgisistan ist den wichtigsten Menschenrechtsabkommen beigetreten und hat sich dem OSZE-Wertekanon unterworfen. Die kirgisische Verfassung garantiert eine weite Palette von Grundrechten, deren Durchsetzbarkeit aber selten von den Bürgern getestet wird. Es gibt weder eine rechtsstaatliche Tradition noch eine unabhängige Justiz. Aus Anlass des 50. Jahrestages der Erklärung der Menschenrechte verkündete Präsident Akajew am 05.12.1998 ein zweijähriges Moratorium für die Vollstreckung der Todesstrafe (von 1996 bis 1998 wurden 82 Todesurteile vollstreckt). Das Moratorium wurde seitdem alljährlich erneuert und ist weiterhin gültig. Ende 2002 trat der erste Ombudsman des Landes seinen Dienst an.
Wirtschaft und Verkehr
In Kirgisistan wird Bergbau betrieben. Das Land ist reich an Kohle, Erdöl und Erdgas. Das Schienennetz hat eine Länge von nur 370 km, daher spielt das Straßennetz die Hauptrolle. Auf dem See Issyk Kul besteht Schiffsverkehr.
Hauptartikel: Geschichte Kirgisistans
Hier sollte eine kurze Zusammenfassung der Geschichte Kirgisistans stehen.
Der wohl bekannteste kirgisische Autor ist der in russischer Sprache schreibende Tschingis Aitmatow.
Geschichte
Kultur