Mercosur
MERCOSUR ist die Abkürzung für Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die portugiesische Bezeichnung lautet MERCOSUL.Der MERCOSUR konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 200 Millionen Verbrauchern, der derzeit 12 Millionen Quadratkilometer oder ca. 58% der Fläche Lateinamerikas, ein Bruttoinlandprodukt von ca. 735,3 Mrd. Dollar, ein Exportvolumen von ca. 55 Mrd. Dollar und ein Importvolumen von ca. 45 Mrd. Dollar umfasst.
Table of contents |
2 assoziierte Staaten 3 Ziele des MERCOSUR 4 Organe 5 Geschichte des MERCOSUR 6 MERCOSUR und EU 7 Siehe auch 8 Weblinks |
Die Ziele des MERCOSUR finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele:
Mitgliedstaaten
assoziierte Staaten
Mitglied des MERCOSUR können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden.Ziele des MERCOSUR
Diese Ziele sollen laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist:
Nachdem Ende der 90er Jahren die Entwicklung des MERCOSUR etwas ins Stocken geraten ist, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet, diese nannten Sie "Relanzamiento del MERCOSUR" (Neustart des MERCOSUR). Er hat zum Ziel die Zollunion auf nach Innen und nach Außen zu stärken.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination des Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltigen Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.
Des Weiteren soll sich der MERCOSUR nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:
- Zugang zu den Märkten
- Beschleunigung der Zollabfertigung
- Anreize in den Bereichen der Investition, Produktion, Ausfuhr
- Gemeinsamer Zolltarif
- Wettbewerbsrecht
- Lösung von Streitigkeiten
- Umsetzung des MERCOSUR-Rechts in den Mitgliedstaaten
- Stärkung der institutionellen Struktur
- Außenbeziehungen
Organe
Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte nur zwei Organe und definierte nur sehr unscharf ihre Funktionen während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt. Dies hatte den Vorteil, daß man sich an keine starren Strukturen halten mußte, und dies wiederum vereinfachte eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses. Das Protokoll von Ouro Preto von 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des MERCOSUR in dem Sinne, daß es a) neue Organe schaffte und b) ihre Eigenschaften und Zuständigkeiten festlegte. Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto nennt als Organe des MERCOSUR:
- El Consejo del Mercado Común (CMC)
- El Grupo Mercado Común (GMC)
- La Comisión de Comercio del MERCOSUR (CCM)
- La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC)
- El Foro Consultivo Económico-Social (FCES)
- La Secretaría Administrativa del MERCOSUR (SAM)
Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte aber im Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs sondern war ein, der GMC zugeordnetes, Verwaltungsnebenorgan.
Weder im Vertrag von Asunción noch im Protokoll von Ouro Preto finden sich die MERCOSUR-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der MERCOSUR-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:
„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedsstaaten.“
(Die Geschichte des MERCOSUR ist noch im Aufbau befindlich. Daher im Moment nur eine unvollständig Stichwortliste.)
Der MERCOSUR und die EU haben am 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommem unterzeichnet, welches eine Vorstufe zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommen darstellt. Im Jahr 2004 befinden sich die Verhandlungen über dieses Freihandelsabkommen in den letzten Zügen und es wird mit dem Abschluss der Verhandlungen im Herbst 2004 gerechnet. Allerdings ist ein großer Streitpunkt der Zugang zum Europäischen Markt für Agrarprodukte aus den MERCOSUR-Ländern.
Das aktuelle EU-Angebot an den MERCOSUR sieht dabei so aus:
Geschichte des MERCOSUR
MERCOSUR und EU
| ||
Produkte | MERCOSUR-Verhandlungen | WTO-Verhandlungen |
Bioethanol | 500.000 | 500.000 |
Mais | 400.000 | 300.000 |
Weizen | 100.000 | 100.000 |
Rindfleisch hoher Qualität | 50.000 | 50.000 |
Geflügelprodukte | 37.500 | 37.500 |
Schweinefleisch | 6.000 | 6.000 |
Bananen | 30.000 | 0 |
Milchpulver | 6.500 | 6.500 |
Käse | 10.000 | 10.000 |
Reis | 20.000 | 20.000 |
Die MERCOSUR-Länder sind mit diesem Vorschlag allerdings noch bei weitem nicht zufrieden. Die EU-Offerte ist allerdings auch an Bedingungen geknüpft. So müssen die MEROCUSR-Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren die Zölle für fast alle Industrieprodukte abschaffen. Der Zoll auf Produkte, deren Zoll jetzt schon unter 4% liegt, sollen sofort abgeschafft werden.
Siehe auch
NAFTA, MCCA, Caricom, EU
Weblinks