Politische Partei
Wie der Name Partei (lateinisch pars = Teil) schon sagt, repräsentieren Parteien einen Teil der Bevölkerung. Parteien sind Vereine nach Vereinsrecht, die auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und Bewerber für öffentliche Ämter evaluieren und nominieren. Der Begriff "Partei" muss im Namen nicht erscheinen.In Deutschland müssen Parteien registriert werden, und nur natürliche Personen können Mitglied einer Partei sein.
In der Schweiz müssen Parteien nicht registriert werden, und die Partei bestimmt in ihren Statuten selbst, wer als Mitglied aufgenommen werden kann. In der Regel sind dies stimmberechtigte und nicht stimmberechtigte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sowie selbstverständlich im Lande wohnhafte Ausländer. Juristische Personen sind als Mitglieder schweizerischer Parteien nicht vorgesehen.
Table of contents |
2 Arten von Parteien 3 Parteien in modernen Demokratien 4 siehe auch: 5 Parteien in Europa 6 Weblinks |
Die Parteien entstanden vor allem aus der Arbeiterbewegung. Zur Entstehungszeit der Parlamente waren Parteien oft nur lockere Vereinigungen, die vor allem kurz vor Wahlen tätig wurden, um Kandidierende zu unterstützen. Die ersten Parteien nach heutigem Verständnis gab es in England. Die Bildung von Parteistrukturen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie der Aufbau von Parteisekretariaten mit besoldeten Parteisekretären geht maßgeblich auf die Sozialdemokratie zurück.
siehe auch: Geschichte der Parteien in Deutschland
Man unterscheidet heute immer noch grob nach "linken" und "rechten" Parteien. Diese Unterscheidung geht auf das französische Parlament zur Restaurationszeit zurück. Dort sassen die Gegner der Regierung vom Parlamentspräsidenten aus gesehen links. Andere und oft signifikantere Unterscheidungen sind:
••• demokratische Parteien – Parteien, die ein Einparteiensystem anstreben (oft auch mit Gewalt)
••• fortschrittliche Parteien – konservative Parteien
••• liberale Parteien – Parteien, die viel Staatskontrolle wollen
••• Regierungsparteien – Oppositionsparteien
••• Wählerparteien (nur vor Wahlen aktiv) – Meinungsbildungsparteien (mit permanentem politischem Engagement)
••• Volksparteien (inhaltlich und zahlenmäßig breit abgestützte Parteien) – Themenparteien (widmen sich nur einzelnen politischen Themen, wirken oft elitär)
••• Führerparteien (eine Person sagt, wo's lang geht) – Basisparteien (politische Entscheide von den Mitgliedern entwickelt und sanktioniert)
Eine repräsentative Demokratie ohne Parteien kann nicht funktionieren: Parteien müssen in der demokratischen Struktur für die staatlichen Organe sowie für die Stimm- und Wahlberechtigten zeit- und kostenintensive Dienstleistungen erbringen, die von staatlichen Organen oder andern privaten Institutionen nicht wahrgenommen werden können. Die Zeit wird von den Parteimitgliedern aufgebracht, und die Kosten werden aus den Mitgliederbeiträgen finanziert.
••• Eine besonders wichtige und wertvolle Aufgabe der Parteien ist die Evaluation (Qualitätssicherung!) und Nominationen von Kandidierenden für staatliche Aufgaben.
••• Die staatlichen Organe erwarten außerdem, dass die Parteien zu allen Sachgeschäften umgehend und professionell Stellung nehmen.
••• Die Stimm- und Wahlberechtigten erwarten, dass sie von den Parteien informiert werden.
Moderne Demokratien werden unterschieden in Mehrparteien- und Zweiparteiensysteme. Das Mehrheitswahlrecht trägt zur Bildung von Zweiparteiensystemen bei (z.B. Vereinigtes Königreich, USA), während das Verhältniswahlrecht die Entstehung eines Mehrparteiensystems begünstigt (z.B. Niederlande, Deutschland). Einparteiensysteme finden sich nur in nicht-demokratischen Staaten.
Geschichte
Arten von Parteien
Parteien in modernen Demokratien
siehe auch:
Parteien in Europa
Weblinks